Karl-Marx-Str. 135, 12043 Berlin - Telefon: (030) 577 97 776 - Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!

Das Bundessozialgericht (Urteil v. 21.07.2011, Az.: B 3 KS 5/10 R) hat entschieden, dass ein Online-Journalist auch dann nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz versicherungspflichtig ist, wenn er seine Einnahmen überwiegend durch den Verkauf von Werbefläche auf seiner Webseite erzielt.



Der Kläger begehrte die Feststellung, dass er in der KSK versicherungspflichtig sei. Der Kläger betreibt seit 1996 eine Webseite, auf welcher er von ihm verfasste Beiträge zum Thema Internet kostenlos zur Verfügung stellt. Einnahmen erzielt er überwiegend durch den Verkauf von Werbefläche auf seiner Webseite. Darüber hinaus hat er weitere Einkünfte aus dem Verkauf von ihm verfassten Publikationen, die jedoch nicht die Grenze für die Versicherungspflicht in der KSK i. H. v. 3.900,00 EUR überschreiten.

Nach Ansicht des BSG ist Online-Journalismus aufgrund der kostenlosen Verfügbarkeit im Internet nur über Werbeinnahmen finanzierbar. Es genügt, wenn die erzielten Einnahmen in einem mittelbaren Zusammenhang mit der publizistischen Tätigkeit stehen. Gegen die Versicherungspflicht spricht auch nicht, dass es keinen direkten Käufer bzw. Verwerter gibt. Im Fall des Online-Journalismus sind die Werbeeinnahmen vergleichbar mit der Zahlung eines Honorars durch einen Verlag oder eine Redaktion.

Das BSG passt damit die Versicherungspflicht in der KSK der neuen Medienkultur an. Für Online-Journalisten eröffnet sich auf diese Weise die Möglichkeit, sich zu deutlich günstigeren Konditionen in der Sozialversicherung zu versichern. Sofern Betroffene bisher sich bisher noch nicht Mitglieder der KSK sind bzw. in der Vergangenheit abgelehnt wurden, sollten sie umgehend die Feststellung der Versicherungspflicht bei der KSK beantragen.