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Eine Entscheidung des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz erschwert Diabetikern den Weg zum Schwerbehindertenausweis. Das Gericht forderte neben dem diabetesbedingten Therapieaufwand weitere erhebliche Einschnitte, die sich gravierend auf die Lebensführung auswirken.

Als erste Auswirkungen der frühen Nutzenbewertung nimmt das Pharmaunternehmen Novartis seine im Mai dieses Jahres eingeführte Blutdrucksenker-Kombi Rasilamlo® (Aliskiren und Amlodipin) nach nur fünf Monaten zum 1. September 2011 in Deutschland vom Markt.

Nach dem Urteil gegen die City BKK (vgl. Meldung vom 30.06.11) hat die 73. Kammer des Sozialgerichts Berlin nun auch die Erhebung des Zusatzbeitrages durch die DAK für unwirksam erklärt (SG Berlin Urteil v. 10.08.11, S 73 KR 2306/10).

Das Bundessozialgericht (Urteil v. 21.07.2011, Az.: B 3 KS 5/10 R) hat entschieden, dass ein Online-Journalist auch dann nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz versicherungspflichtig ist, wenn er seine Einnahmen überwiegend durch den Verkauf von Werbefläche auf seiner Webseite erzielt.

Das Sozialgericht Detmold (S 5 KR 325/09) qualifizierte in einem Urteil vom 01.12.2010 die kontinuierliche Glukosemessung mit dem Freestyle Navigator nicht als eine neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode.

Der Kläger leidet seit 1972 an Diabetes Mellitus Typ I. Es liegen bereits entsprechende Folgekomplikationen vor. Die Werte des Klägers unterliegen starken unerklärlichen Schwankungen mit Hypoglykämien.

Das Sozialgericht Berlin hat letzte Woche der Klage eines Versicherten des insolventen City BKK gegen die Erhebung und Erhöhung des Zusatzbeitrages stattgegeben (Urteil v. 22.06.11, S 73 KR 1635/10).

Die City BKK habe nicht ausreichend über das Sonderkündigungsrecht belehrt, deswegen sei die Erhebung des Zusatzbeitrages rechtswidrig, so das Sozialgericht.